AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Gebrüder Mehler GmbH

Einheitsbedingungen der deutschen Textilwirtschaft

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Einheitsbedingungen der deutschen Textilwirtschaft – Fassung: 01.01.2020

Standard Conditions of the German Textile Industry – Version as of: 01/01/2020

§1 Geltungsbereich

§2 Vertragsschluss

§3 Widerrufsrecht und Kostentragungsvereinbarung

§4 Freiwilliges Rückgaberecht

§5 Eigentumsvorbehalt

§6 Lieferung

§7 Preise / Versandkosten

§8 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel

§9 Gewährleistung

§10 Streitschlichtung

§11 Urheberrechte

§12 Datenschutz und Bonitätsprüfung

§13 Schlussbestimmung

§1 Geltungsbereich

(1)

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Gebrüder Mehler GmbH (Mehler) und dem Besteller von Waren über die Online-Verkaufsplattform unter der Internetadresse www.mehler-tuchfabrik.de (Mehler Online-Shop) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

(2)

Waren im Sinne dieser AGB sind alle Produkte und Leistungen, die im Rahmen einer Online-Bestellung im Mehler Online-Shop erworben werden können.

(3)

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für Bestellungen, die außerhalb des Mehler Online-Shops bei Mehler getätigt werden.

§2 Vertragsschluss

(1)

Die Präsentation von Waren im Mehler Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

(2)

Bestellen dürfen nur volljährige Personen, die eine Lieferadresse in Deutschland haben. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

(3)

Mit Ihrer Bestellung – durch Klicken des Buttons „jetzt kaufen“ – geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Mehler schickt Ihnen eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die Ihre Bestellung nochmals dokumentiert. Diese automatische Empfangsbestätigung bestätigt lediglich, dass Ihre Bestellung bei Mehler eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Angebot dar.

(4)

Mehler behält sich je nach ausgewähltem Zahlungsmittel vor, Ihre Angaben im Hinblick auf das Zahlungsmittel, dessen Gültigkeit, Ihre Bonität in Bezug auf den Bestellwert sowie bei Bezahlung mit Ihren persönlichen Kreditrahmen zu prüfen und abhängig vom Prüfergebnis, die Annahme von Bestellungen zu verweigern.

(5)

Der Vertrag mit Mehler kommt erst dann zustande, wenn Mehler Ihnen den Versand der Ware per gesonderter E-Mail bestätigt. Die Annahmefrist beträgt dabei höchstens 7 Kalendertage.

(6)

Sollte eine Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht Mehler von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren und eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

(7)

Die Vertragssprache und vertragliche Korrespondenz ist in Deutsch.

(8)

Ihre Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei uns gespeichert. Sofern Sie sich im Mehler Online-Shop registriert haben, können Sie Ihre Bestelldaten unter „Mein Konto“ aufrufen.

Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon unter shop@mehler-tuchfabrik.de oder unter 09631 / 7022-0 an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der gespeicherten Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

§3 Widerrufsrecht und Kostentragungsvereinbarung

(1)

Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen bei einem Kauf im Mehler Online-Shop das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

---

– Widerrufsbelehrung –

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen können Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können den Widerruf selbst formulieren oder dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

– An:
Gebrüder Mehler GmbH
Bahnhofstr. 45-47
95643 Tirschenreuth
Tel. 09631 / 7022-0
E-Mail shop@mehler-tuchfabrik.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

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Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder Gebrüder Mehler GmbH, Bahnhofstr. 45-47, 95643 Tirschenreuth zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

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(2)

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
(a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
(b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

§ 4 Freiwilliges Rückgaberecht

(1)

Neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht gewährt Mehler Ihnen ein freiwilliges Rückgaberecht gemäß den nachfolgenden Bestimmungen. Dieses Rückgaberecht gibt Ihnen die Möglichkeit, sich innerhalb von 30 Tagen vom Vertrag zu lösen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware.

(2)

Um von dem freiwilligen Rückgaberecht Gebrauch zu machen, senden Sie die Ware innerhalb der vorgenannten Frist an Mehler zurück.

Die Rücksendung ist an die Adresse von Mehler zu richten, die in den Rücksendungspapieren, welche der Lieferung beigelegt waren, genannt ist.

Wir behalten uns vor, Warenrücknahmen abzulehnen, wenn Sie die vorstehenden Vorgaben nicht einhalten.

(3)

Wir gewähren Ihnen das freiwillige Rückgaberecht nur unter der Voraussetzung, dass sich die Ware bei ihrer Rückgabe in einem einwandfreien Zustand befindet.

Wir behalten uns daher das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Rücknahme von Ware abzulehnen, wenn

• Sie die Ware nicht inklusiver sämtlicher Bestandteile (bspw. Produktverpackungen, wie beispielsweise Schutzbeutel für Schuhe, Gürtel, Taschen, hochwertige Schuhkartons etc.) an uns zurückschicken
• sich diese nicht im ursprünglichen Zustand befindet (bspw. wenn Sicherungs- oder sonstige Etiketten von der Ware entfernt wurden)
• die Ware eine Verschlechterung aufweist.

Sofern wir die retournierte Ware dennoch zurücknehmen, sind wir berechtigt, von Ihnen Wertersatz in angemessener Höhe zu verlangen und mit einer gegebenenfalls bereits geleisteten Kaufpreiszahlung zu verrechnen.

(4)

Das freiwillige Rückgaberecht ist ausgeschlossen bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Weiterhin besteht das freiwillige Rückgaberecht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder welche eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

Schließlich besteht das freiwillige Rückgaberecht nicht bei versiegelt gelieferten Waren, wenn das Siegel nach der Lieferung entfernt bzw. beschädigt wurde.

(5)

Wir werden Ihr Einkaufsverhalten in regelmäßigen Abständen überprüfen. Bei Überschreitung einer Retouren-Schwelle von 90% bezogen auf die von Ihnen in den vorangegangenen 6 Monaten getätigten Online-Einkäufe behalten wir uns vor, Ihr Kundenkonto vorübergehend oder endgültig zu sperren.

§5 Eigentumsvorbehalt

(1)

Die Ware verbleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der Gebrüder Mehler GmbH.

§6 Lieferung

(1)

Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich an Lieferadressen in Deutschland und EU-Ländern.

(2)

Soweit keine abweichenden Lieferfristen (insbesondere bei Auswahl der Express-Funktion) vereinbart sind, beträgt die Lieferzeit bis zu sieben Werktage ab Bestelleingang, sofern im Bestellprozess nicht kürzer angegeben.

§7 Preise / Versandkosten(1)

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2)

Anfallende Service- und Versandkosten finden Sie auf den Hilfe-Seiten. Sie werden zudem im Bestellformular angegeben.

§8 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel

(1)

Sie können mit der per Kreditkarte über externe Bezahldienstleister, per Klarna, sowie per PayPal bezahlen. Der Zeitpunkt der Zahlung/Belastung variiert in Abhängigkeit des Zahlungsmittels:

• Zahlung mit Kreditkarte über externe Bezahldienstleister: Die Belastung ihrer Kreditkarte erfolgt beim Abschluss der Bestellung.
• Zahlung mit Klarna: Die Belastung Ihres Klarna-Kontos erfolgt beim Abschluss der Bestellung.
• Zahlung mit PayPal: Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt beim Abschluss der Bestellung.

(2)

Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlungsverzug ist Mehler berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls Mehler ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Mehler berechtigt, diesen geltend zu machen.

§9 Gewährleistung

Mehler haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist beträgt gemäß §438 Abs. 1 Nr. 3 BGB zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

Eine Einschränkung Ihres Widerrufsrechtes gem. § 3 ist mit vorstehenden Regelungen in Abs. 1 – 4 nicht verbunden.

§10 Streitschlichtung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Mehler ist bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§11 Urheberrechte

Inhalt und Struktur des Mehler Online-Shops sowie der sonstigen von Mehler betriebenen Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien unterliegen dem Urheberrecht, dem Markenrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Einige Internet-Seiten enthalten auch Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien, die dem Urheberrecht, dem Markenrecht und den anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben. Eine Kopie oder sonstige Nutzung für andere als private Zwecke oder zur Weitergabe, anderweitigen Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung, ob in originärer oder veränderter Form und in jedwedem Medium, oder eine solche Verwendung auf anderen Webseiten ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Mehler nicht zulässig.

§12 Datenschutz und Bonitätsprüfung

(1) Datenschutz

Detaillierte Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter www.mehler-tuchfabrik.de/datenschutz/

(2) Bonitätsprüfung

Es werden bei jeder Bestellung mit der Zahlart „Kauf auf Rechnung“ Ihre Daten Vor- und Zuname, Geburtsdatum sowie Anschrift für die Identitätsprüfung und Überprüfung Ihrer Bonität an die CRIF GmbH, Leopoldstraße 244, 80807 München (für AT: CRIF GmbH, Diefenbachgasse 35–39, 1150 Wien, für CH: CRIF AG, Hagenholzstraße 81, 8050 Zürich), sowie gegebenenfalls an die Creditreform Boniversum GmbH (Boniversum), Hellersbergstraße 11, 41460 Neuss, Deutschland, übermittelt. Grundlage ist hier unser vorrangiges berechtigtes Interesse, die Identität zu überprüfen und Forderungsausfälle bei kreditierten Käufen abzuwenden. Mehler ist ferner berechtigt, zur Wahrung der eben genannten berechtigten Interessen von Mehler oder Dritter Daten über Ihre fälligen und schuldig gebliebenen Forderungen an CRIF GmbH und Boniversum zu übermitteln. Diese Daten können dort zusammen mit anderen Daten zur Ermittlung von Bonitätsscores und Übermittlung an uns genutzt werden, wenn bestimmte Voraussetzungen eingehalten wurden. Wir werden daher vor der Übermittlung von Daten an die genannten Auskunfteien die Voraussetzungen des § 31 Abs.2 BDSG einhalten, insbesondere also nur übermitteln, wenn

• a) die Forderung vollstreckbar ist oder Sie die Forderung anerkannt haben;
• b) Sie nach Eintritt der Fälligkeit der Forderung mindestens zweimal schriftlich von Mehler gemahnt worden sind, zwischen der ersten Mahnung und der Übermittlung mindestens vier Wochen liegen, Mehler Sie rechtzeitig vor der Übermittlung der Angaben, jedoch frühestens bei der ersten Mahnung über die bevorstehende Übermittlung unterrichtet hat und Sie die Forderung nicht bestritten haben. Ferner wird Mehler auch Daten über sonstiges nicht vertragsgemäßes Verhalten (z.B. Kreditkartenmissbrauch, betrügerisches Verhalten) an CRIF GmbH und Boniversum übermitteln, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von Mehler oder Dritter zur Verhinderung von Forderungsausfällen bei diesen erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass Ihre schutzwürdigen Belange an einem Ausschluss der Übermittlung überwiegen.

Sie können bei CRIF GmbH und Boniversum über die Sie betreffenden gespeicherten Daten unter den vorstehend genannten Anschriften Auskunft erhalten.

Wir behalten uns vor nach einem mehrstufigen Mahnverfahren weiterhin unausgeglichene Forderungen an das Inkassounternehmen Liquida Inkasso, Lise-Meitner-Straße 23, 74074 Heilbronn zum Einzug zu übergeben.

(3)

Neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht auch das 30 tägige Rückgaberecht. Daten über die zurück geschickten Waren werden von Mehlerin diesem Zusammenhang erhoben und gespeichert. Zur Vermeidung übermäßiger Retouren wertet Mehler diese Daten bis zu 12 Monate rückwärts aus und spricht Kunden mit hohen Rücksendequoten mit dem Ziel einer für beide Seiten zufriedenstellenden Lösung an.

Sie können jederzeit durch Mitteilung an die
Gebrüder Mehler GmbH
Bahnhofstr. 45-47
95643 Tirschenreuth
shop@mehler-tuchfabrik.de
Tel. 09631 / 7022-0
der Nutzung und Verarbeitung Ihrer Daten zu eigenen Werbe- und Marketingzwecken sowie zur eigenen Marktforschung widersprechen sowie gegebenenfalls erteilte Einwilligungen in die Verwendung Ihrer Daten widerrufen.

§13 Schlussbestimmung

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Anbieter und Vertragspartner:

Gebrüder Mehler GmbH
Bahnhofstr. 45-47
95643 Tirschenreuth
Tel. 09631 / 7022-0
E-Mail: shop@mehler-tuchfabrik.de

Sie erreichen uns telefonisch Montag bis Freitag von 08:00 bis 16:00 Uhr. Anrufe aus dem deutschen Festnetz zum Ortstarif, Preise aus dem Mobilfunknetz gegebenenfalls abweichend (abhängig vom Provider).

Gebrüder Mehler GmbH
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Ludwig Mehler, Paulus Mehler

Registergericht: Amtsgericht Weiden
Registernummer: HRB 910

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a
Umsatzsteuergesetz: DE190094815

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Paulus Mehler

Stand: 01. November 2022